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Herr Mario Stäte

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Bezüglich einiger auf unseren Seiten hot- oder durch Frame verlinkten Fotos oder Videos verweisen wir ausdrücklich auf die neueste Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes (EuGH Beschluss vom 21.10.2014–Az.C-348/13) und den Ausführungen der Rechtsanwaltskanzlei Kurz, Pfitzer, Wolf & Partner hin: https://www.kpw-law.de/2014/10/24/einbinden-fremder-inhalte-im-web-ist-keine-urheberrechtsverletzung/

Schadensminderungspflicht
Im Falle der Geltendmachung von Ansprüchen jeglicher Art aus urheber-, wettbewerbsrechtlichen sowie markenrechtlichen Angelegenheiten bitten wir, umgehend mit uns in Kontakt zu treten. Unnötige Rechtsstreitigkeiten, Abmahnungen und Kosten sind auf diese Weise zu vermeiden. Falls Ansprüche der oben genannten Art reklamiert werden, sagen wir bereits hier vor einer endgültigen rechtsverbindlichen Klärung Abhilfe zu, durch die eine eventuelle Wiederholungsgefahr verbindlich ausgeschlossen ist. Eine dennoch ergehende Kostennote einer anwaltlichen Abmahnung ohne vorhergehende Kontaktaufnahme würde sodann wegen Nichtbeachtung einer Schadensminderungspflicht zurückgewiesen. Bei in diesem Sinne unnötigen bzw. unberechtigten Abmahnungen und Folgemaßnahmen würde mit einer negativen Feststellungsklage beantwortet.

Verbraucherinformation gemäß Verordnung (EU) Nr. 524/2013:
Im Rahmen der Verordnung über Online-Streitbeilegung in Verbraucherangelegenheiten (Artikel 14 Absatz 1 ODR-VO) steht Ihnen unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ eine Online-Streitbeilegungsplattform der EU-Kommission zur Verfügung.

Hinweis gemäß § 36 Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG):
Der Verkäufer wird nicht an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle im Sinne des VSBG teilnehmen und ist hierzu auch nicht verpflichtet. Die Informationspflicht gemäß § 36 VSBG im Falle der Nichtteilnahme an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle ist mit der Verwendung des vorgenannten Hinweises in den AGB`s und/ oder Webseite erfüllt.

 

 

 

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